Google hat seine Kunden darüber informiert, dass es ab dem 01. November 2020 neue Gebühren für die Auslieferung von Anzeigen in Österreich, UK und der Türkei geben wird. Der Suchmaschinenriese wälzt damit die Digitalsteuer direkt auf seine Kunden ab, in dem er die Steuer einfach auf die bestehenden Preise aufschlägt.

Hintergrund: Was ist die Digitalsteuer?

Große Internet-Konzerne wie Amazon, Google, Facebook & Co. erzielen weltweit Milliarden-Gewinne mit ihren Dienstleistungen. Das große Problem: Es gibt keine gesetzliche Regelung, dass die im Internet generierten Werbegewinne dort versteuert werden müssen, wo sie tatsächlich erzielt werden, sondern dort, wo die entsprechenden Unternehmen ihren Sitz haben – und der ist selbstverständlich gut gewählt, sprich in Ländern in denen keine oder kaum Steuern gezahlt werden müssen. Dies führt in der Konsequenz dazu, dass Google und Konsorten einen deutlichen Wettbewerbsvorteil gegenüber Unternehmen haben, deren Sitz z.B. in Deutschland oder Österreich ist.

Die Grundidee der Digitalsteuer besteht darin, die IT-Riesen dort zur Kasse zu bitten, wo sie auch tatsächlich ihre Umsätze erzielen. Die OECD arbeitet deshalb seit geraumer Zeit an Lösungen, doch bisher konnten sich die Staaten auf keine gemeinschaftliche Steuerpolitik einigen.

Vereinigtes Königreich, Türkei und Österreich machen den Anfang

Einige Länder – darunter die Türkei, Österreich und Großbritannien – wollten aber nicht mehr länger warten und haben bereits im Alleingang eine eigene Digitalsteuer eingeführt. Diese beträgt beispielsweise in UK 2 %, in der Türkei und in Österreich jeweils 5 %. Auch Frankreich hatte ursprünglich vor, eine entsprechende Digitalsteuer von 3 % einzuführen, dieses Vorhaben jedoch vorerst noch einmal verschoben. Grund hierfür sind u.a. drohende Sanktionen seitens der USA, die mit entsprechenden Strafzöllen gedroht hatten.

Google’s Reaktion auf die Digitalsteuer

Die Reaktion des Suchmaschinenriesen auf die Digitalsteuer ließ nicht lange auf sich warten. So werden Unternehmen, die Werbung in Österreich, der Türkei oder Großbritannien schalten, ab November einen zusätzlichen Posten auf ihrer Rechnung finden. Zudem ruft Google die Länder dazu auf, sich auf eine gesamtheitliche Lösung zu einigen, statt der aktuellen Alleingänge einzelner Staaten.

Google ist mit diesem – doch sehr fragwürdigen – Vorgehen nicht allein: Auch Amazon reicht die Digitalsteuer weiter – in diesem Fall müssen die Marktplatzhändler die entsprechende Fee übernehmen. Bei Apple sind die Entwickler die Leidtragenden.

Die Zukunft der Digitalsteuer

Während die OECD noch über gemeinsame Lösungen diskutiert, steht das Vereinigte Königreich kurz davor die Digitalsteuer bereits wieder zu verwerfen. Finanzminister Olaf Scholz hingegen zeigt sich optimistisch. Laut eigenen Angaben sieht er gute Chancen dafür, dass es im Herbst zu einer Einigung auf internationaler Ebene kommt.